Allgemeine Nutzungsbedingungen für ReitZeit

Nachfolgend finden Sie die Geschäftsbedingungen für Stallbesitzer (Allgemeine Geschäftsbedingungen für ReitZeit – Partner) und die Nutzungsbedingungen für Reiter (Allgemeine Nutzungsbedingungen für ReitZeit – Reiter) sowie die Widerrufsbelehrung.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für ReitZeit – Partner

1. Anwenderbereich

   1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die zur Verfügung Stellung des digitalen Interfaces (nachfolgend „App“) von ReitZeit, ein Produkt der Paass Software Solutions GmbH, Delmenhorster Straße 14-18, 50735 Köln, info@reitzeit-app.de (nachfolgend ReitZeit), für die Partner, die Unternehmer sind.
   2. Partner sind die Reitställe (nachfolgend „Partner“), die ihre Reiter (nachfolgend „User“) die Möglichkeit geben wollen, unter anderem Reitzeiten online zu buchen. Die App ist dabei für die User von ReitZeit grundsätzlich kostenlos.
   3. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen stehen dem Unternehmer gleich.
   4. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Sofern der Kunde über Allgemeine Geschäftsbedingungen verfügt, werden nur die mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen übereinstimmenden Regelungen Vertragsbestandteil. Dies gilt nicht für sich widersprechende Regelungen, insbesondere Regelungen, die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzen.

2. Vertragsschluss; Vertragsgegenstand; Leistungsumfang

   1. Der Vertragsschluss kommt durch zwischen dem Partner und ReitZeit durch die Anmeldung und Registrierung eines Benutzerprofils in der App zustande.
   2. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
   3. ReitZeit stellt den Partnern eine App zur Verfügung, um individuelle Belegungspläne für seine Hallen und Anlagen anzulegen und dem User diese zur Buchung zur Verfügung zu stellen. Zusätzlich kann der Partner über die App den User über wichtige Ereignisse informieren. Zusätzlich kann der Partner auch Sperrzeiten in seinen Hallen oder Anlagen einrichten, für wichtigen Eigenbedarf, in diesen Zeiten kann dann kein User „reservieren“ bzw. „buchen“. Ebenfalls besteht die Möglichkeit, die Stallordnung als Datei hochzuladen und sie für die gesamte Stallgemeinschaft zu veröffentlichen.
   4. ReitZeit bemüht sich im Rahmen der technischen Möglichkeiten um eine konstante Vorhaltung des digitalen Interfaces von ReitZeit. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange betreffend, die nicht in dem Verantwortungsbereich von ReitZeit stehen, können aber zu kurzfristigen Störungen oder zu vorübergehenden Einstellungen des digitalen Interfaces führen. Insoweit erkennt der Partner an, dass eine durchgängige Verfügbarkeit des digitalen Interfaces von ReitZeit technisch nicht zu garantieren ist.

3. Pflichten bzw. Obliegenheiten des Partners

   1. Der Partner verpflichtet sich, bei der Anmeldung seines Reitstalls die richtige Kategorie entsprechend seiner Anzahl der Pferde anzugeben und die Anmeldung wahrheitsgemäß durchzuführen.
   2. Der Partner trägt dafür Sorge, dass er den Usern, die Mitglied in seinem Reitstall sind und weiteren Nutzern seines Reitstalls, über eine Autorisierung den vollen Zugang zur App verschafft. Nur bei erfolgreicher Autorisierung der User ist es diesen möglich, die von den Partnern eingestellten Unterlagen und Buchungsoptionen vorzunehmen.
      Für die Autorisierung stellt der Partner seinen Mitgliedern bzw. zukünftigen Usern der App einen Einladungslink oder eine Einladung zur Verfügung, um diesen die volle Nutzung der App zu ermöglichen. Alternativ kann der Partner auch Anfragen von Usern für seinen Reitstall annehmen oder ablehnen, und so eine Autorisierung ermöglichen.
   3. Der Partner sichert ReitZeit zu, dass User, die bereits ein Pferd beim Partner eingestallt haben oder anderweitig zahlende Mitglieder des Reitstalls des Partners sind, nicht willkürlich der Zugang zur App verweigert werden darf.

4. Vertragslaufzeit; Vergütung; Zahlungsverzug; Kündigung;

   1. Der Vertrag zwischen ReitZeit und dem Partner wird für die Dauer von einem (1) Monat geschlossen.
   2. Für die Nutzung des digitalen Interfaces von ReitZeit ist eine monatliche Vergütung zu entrichten. Die Höhe der Vergütung richtet sich dabei nach der Anzahl der Pferde.
   3. Eine Vergütung entfällt anteilig oder gänzlich, wenn bei Vertragsschluss mit dem Partner ein Entfallen der Vergütung für die Nutzung an sich oder einen bestimmten Zeitraum vereinbart wurde. Dies wird dem Partner bei Abschluss des Vertrags angezeigt.
   4. Sofern der Partner sich mit seinen Zahlungen im Verzug befindet, darf ReitZeit während des Zahlungsverzugs die Funktionen der App einschränken, insbesondere kann der Partner dann keine Sperrzeiten mehr einrichten und eigene Buchungen bzw. Reservierungen mehr vornehmen. Auch kann der Partner seine User nicht mehr mit Hilfe der Benachrichtigungsfunktion informieren.
   5. Der Vertrag kann vom Partner mit einer Frist von zwei Wochen vor Vertragsende ordentlich gekündigt werden. Erfolgt eine Kündigung nicht oder nicht rechtzeitig, verlängert sich der Vertrag automatisch um einen weiteren Vertragszeitraum von einem (1) Monat.
   6. ReitZeit behält sich vor, vom Recht der ordentlichen Kündigung Gebrauch zu machen.
   7. Das gesetzliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
   8. Sofern das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien nicht mehr fortbesteht oder der Partner sich im Zahlungsverzug befindet, bestehen die vom Partner eingestellten Inhalte weiterhin für die User fort. Der Partner nimmt zur Kenntnis, dass die User damit weiterhin die Möglichkeit haben, Reitzeiten und weitere Reservierungen vorzunehmen und die App weiterhin zu benutzen.

5. Haftung

   1. Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch ReitZeit, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet ReitZeit stets unbeschränkt
      • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
      • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
      • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
      • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
   2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von ReitZeit, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
   3. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

6. Schlussbestimmungen

   1. ReitZeit kann dem Partner jederzeit eine Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorschlagen. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Partner spätestens 30 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z. B. per E-Mail) angeboten. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn die Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen gegenüber ReitZeit in Textform angezeigt wird. Wenn der Partner mit den Änderungen nicht einverstanden ist, steht ihm bis zu dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu. Der Partner wird in der Änderungsnachricht noch einmal besonders auf sein Ablehnungsrecht, die Frist hierfür sowie seine Kündigungsmöglichkeit hingewiesen.
   2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen deutschem Recht.
   3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen ReitZeit und dem Partner ist der Geschäftssitz von ReitZeit.

 

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen für ReitZeit – Reiter

1. Anwendungsbereich

   1. Die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des digitalen Interfaces (nachfolgend „App“), ein Produkt der Paass Software Solutions GmbH, Delmenhorster Straße 14-18, 50735 Köln, info@reitzeit-app.de (nachfolgend „ReitZeit“), durch den User.
   2. ReitZeit stellt Usern eine App zur Verfügung, die es ihnen ermöglicht, unter anderem in vorgegebenen Belegungsplänen für Hallen und Anlagen freie Zeitslots bei Reitställen (nachfolgend „Partner“) verbindlich zu reservieren.
   3. ReitZeit richtet sich mit seiner App vornehmlich an Kunden und Mitglieder dieser Partner.

2. Vertragssprache; Vertragstextspeicherung

   1. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
   2. Der Vertragstext wird in dem ReitZeit-Account nicht gesondert gespeichert.

3. Anmeldung und Vertragsschluss; Vertragsgegenstand; Leistungsumfang

   1. Der User kann, wenn er diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustimmt, einen persönlichen Account in der App erstellen. Damit kommt zwischen dem User und ReitZeit ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande. Die Nutzung der App ist grundsätzlich kostenlos.
   2. ReitZeit bietet dem User die Möglichkeit, die vom Partner zur Verfügung gestellten Inhalte online zu nutzen. Hierzu gehören das Reservieren von Reitzeiten, Stellplatzbelegungen sowie die Ansicht von Stallordnungen und weiteren Dokumenten, wenn diese vom Partner zur Verfügung gestellt werden.
   3. Der Umfang dessen, was gebucht werden kann und wie weit im Voraus diese Buchung erfolgen kann, liegt im Verantwortungsbereich des Partners, der diese Angebote entsprechend freischaltet und ausgestaltet.
   4. Bei den Reservierungen können weitere Kosten für beispielsweise die Nutzung einer Führmaschine, der Halle oder der Weide zusätzlich entstehen, die von der App nicht umfasst sind. Die Abrechnung hierfür erfolgt ausschließlich zwischen dem User und dem Partner.
   5. Für die volle Nutzung der Funktionen ist es notwendig, dass der User von einem der Partner autorisiert wurde. Für die Autorisierung kann der User über eine Umkreissuche in der App nach Reitställen der Partner in seiner Umgebung suchen und dann eine Anfrage an den Partner schicken, der diese dann bestätigen oder ablehnen kann (Autorisierung). Alternativ schickt der Partner eine Einladung an seine Kunden bzw. künftigen User bzw. stellt ihm einen Einladungslink zur Verfügung, der diese dann auch annehmen oder ablehnen kann.
   6. ReitZeit bemüht sich im Rahmen der technischen Möglichkeiten um eine konstante Vorhaltung der ReitZeit-App. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange betreffend, die nicht in dem Verantwortungsbereich von ReitZeit stehen, können aber zu kurzfristigen Störungen oder zu vorübergehenden Einstellungen des digitalen Interfaces führen. Insoweit erkennt der User an, dass eine durchgängige Verfügbarkeit der App von ReitZeit technisch nicht zu garantieren ist.
   7. ReitZeit bietet dabei selbst keinen eigenen Inhalte an und übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der dargestellten Inhalte.

4. Kostenpflichtiger Premium-Account

   1. Der User hat die Möglichkeit über einen In-App-Kauf die Einblendung der Werbung gegen Zahlung einer Vergütung zu unterbinden (Premium-Account).
   2. Im Rahmen des Premium-Accounts besteht für den User die Möglichkeit, sich in Wartelisten für Belegungen einzutragen, sowie Erinnerungen für Termine für das eigene Pferd des Users sich anzeigen zu lassen.
   3. Die Rechnungsstellung und Bezahlung erfolgt ausschließlich über den jeweiligen App-Store (Google Play Store oder Apple App Store). Der User nimmt die dort geltenden Nutzungs- und Zahlungsbedingungen zur Kenntnis.

5. Pflichten bzw. Obliegenheiten des Users verbotene Verhaltensweisen

   1. Der User ist verpflichtet sein Passwort geheim zu halten und den Zugang zu seinem Account sorgfältig sichern. Der User ist außerdem verpflichtet, ReitZeit umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein ReitZeit-Account von Dritten missbraucht wurde.
   2. Der ReitZeit-Account ist nicht übertragbar.
   3. Sofern der User sich für eine Reitzeit oder anderweitige Buchung eingetragen und diese damit verbindlich reserviert hat, verpflichtet er sich, sich unverzüglich nach Kenntnis seiner Verhinderung wieder auszutragen, um anderen Usern die Nutzung der Belegung zu ermöglichen.
   4. Der User verpflichtet sich, die Bemerkungen und Anmerkungen anderer User bei Terminreservierungen sorgfältig und aufmerksam zu lesen, insbesondere wenn es sich Reservierungen handelt, bei denen ein Kontakt zu anderen Tieren möglich ist.
   5. Der User sichert zu, an jeglichen Dateien oder Bildern, die er im Rahmen seines Profils in der App hoch lädt oder weitergibt, über die hierfür notwendigen Rechte zu verfügen und keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechte zu verletzen. Der User räumt ReitZeit hierfür ein zeitlich unbeschränktes, unterlizensierbares, weltweites, örtliches und mediales unbeschränktes Nutzungsrecht ein.

6. Vertragslaufzeit; Kündigung

   1. Der Nutzungsvertrag wird unbefristet geschlossen. Der User kann den unentgeltlichen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Die vollumfängliche Nutzung des ReitZeit-Accounts (vgl. 2.2.) ist daran geknüpft, dass der Partner von ReitZeit weiterhin Partner von ReitZeit ist.
   2. ReitZeit behält sich vor, bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ebenfalls von dem Recht der ordentlichen Kündigung Gebrauch zu machen.
   3. Das gesetzliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
   4. Die Kündigung ist über einen Klick in der App möglich.

7. Haftung

   1. Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet ReitZeit stets unbeschränkt
      • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
      • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
      • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
      • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
   2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit ReitZeit, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
   3. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

8. Schlussbestimmungen

   1. ReitZeit kann dem User jederzeit eine Änderung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen vorschlagen. Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem User spätestens 30 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z. B. per E-Mail) angeboten. Die Zustimmung durch den User gilt als erteilt, wenn die Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ReitZeit gegenüber in Textform angezeigt wird. Wenn der User mit den Änderungen nicht einverstanden sind, steht ihm bis zu dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu (siehe 5.1. dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen). Der User wird in der Änderungsnachricht noch einmal besonders auf sein Ablehnungsrecht, die Frist hierfür sowie seine Kündigungsmöglichkeit hingewiesen.
   2. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage).Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist ReitZeit nicht verpflichtet und nicht bereit.

 

Widerrufsrecht

[ ] Ich bin einverstanden und verlange ausdrücklich, dass Sie vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnen. Mir ist bekannt, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung durch Sie mein Widerrufrecht verliere.

Sofern Sie Verbraucher sind und nicht wirksam auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt zu:

 

Widerrufsbelehrung

Ich bin einverstanden und verlange ausdrücklich, dass Sie vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnen. Mir ist bekannt, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung durch Sie mein Widerrufrecht verliere.

Sofern Sie als Kunde Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Paass Software Solutions GmbH, Delmenhorster Straße 14-18, 50735 Köln, Tel. 0172-4058054, E-Mail: info@reitzeit-app.de), mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufes

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann schicken Sie uns bitte eine E-Mail oder einen Brief an:

Paass Software Solution GmbH
Delmenhorster Straße 14-18
50735 Köln
Tel. 0172-4058054
E-Mail: info@reitzeit-app.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

• Dienstleistungen
• Bestellt am
• Vorname
• Nachname
• Straße / Hausnummer
• PLZ / Wohnort
• Datum / Unterschrift

(*) Unzutreffendes streichen.